Dürfen allgemein gebräuchliche Begriffe markenrechtlich geschützt werden? Mit dieser Frage hatte sich im Frühjahr diesen Jahres bereits das Landgericht in Leipzig befasst. Konkret ging es um den Begriff “Gondwana”. Der Leipziger Zoo hatte sich 2003 eine Wort-Bild-Marke mit dem Begriff “Gondwana-Land” für sein gleichnamiges, noch im Bau befindliches Tropenhaus schützen lassen und war nun als Kläger gegen den saarländischen Freizeit- und Themenpark “Gondwana – Das Prähistorium” vorgegangen. Eingeklagt werden sollte die Unterlassung der Verwendung des Begriffes “Gondwana”. Der Park im Saarland hatte Ende 2008 eröffnet und betreibt u.a. zwei Internetseiten unter Verwendung des Begriffs “Gondwana” in der Adresse. Das Landgericht entschied gegen den Leipziger Zoo und folgte damit der Argumentation der Beklagten, dass “Gondwana” einen allgemein gebräuchlichen Begriff darstelle, der markenrechtlich nicht geschützt werden könne. Der Zoo ging in Berufung. Heute gab es eine Entscheidung am Oberlandesgericht in Dresden.
Beide Parteien einigten sich auf einen Vergleich, der dem Beklagten die Verwendung von “Gondwana” ausschließlich in Kombination mit “- Das Prähistorium” erlaubt. Außerdem muss auf eine der beiden Internetadressen verzichtet werden. Zwar können beide Seiten noch zwei Wochen lang gegen den Vergleich Einspruch einlegen. Der Leipziger Zoo dürfte sich das aber sicher zweimal überlegen. “Gondwana” als geowissenschaftlichen Fachbegriff für Marketingzwecke schützen zu lassen und gegen jede Verwendung außerhalb des Zoo-Grenzen gerichtlich vorzugehen, wird nicht durchsetzbar sein. Es ist bereits ein Wunder, dass sich der saarländische Themenpark auf diesen Vergleich eingelassen hat. Zwischen der geschützten Wort-Bild-Marke “Gondwana-Land” und “Gondwana – Das Praehistorium” liegen Welten.
Hätte der Zoo vor Gericht Erfolg gehabt, wären sicher weitere Fachbegriffe dem Markenschutz zum Opfer gefallen. Man denke nur an “Pangäa” oder “Kambrium”.
Tipp: ein Audio-Beitrag des MDR
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