Dürfen allgemein gebräuchliche Begriffe markenrechtlich geschützt werden? Mit dieser Frage hatte sich im Frühjahr diesen Jahres bereits das Landgericht in Leipzig befasst. Konkret ging es um den Begriff “Gondwana”. Der Leipziger Zoo hatte sich 2003 eine Wort-Bild-Marke mit dem Begriff “Gondwana-Land” für sein gleichnamiges, noch im Bau befindliches Tropenhaus schützen lassen und war nun als Kläger gegen den saarländischen Freizeit- und Themenpark “Gondwana – Das Prähistorium” vorgegangen. Eingeklagt werden sollte die Unterlassung der Verwendung des Begriffes “Gondwana”. Der Park im Saarland hatte Ende 2008 eröffnet und betreibt u.a. zwei Internetseiten unter Verwendung des Begriffs “Gondwana” in der Adresse. Das Landgericht entschied gegen den Leipziger Zoo und folgte damit der Argumentation der Beklagten, dass “Gondwana” einen allgemein gebräuchlichen Begriff darstelle, der markenrechtlich nicht geschützt werden könne. Der Zoo ging in Berufung. Heute gab es eine Entscheidung am Oberlandesgericht in Dresden. (weiterlesen …)
Mit ‘Leipzig’ getaggte Artikel
Geologie und Markenrecht: “Gondwana” vor Gericht
Mittwoch, 25. August 2010Kleine Petrologie des Völkerschlachtdenkmals in Leipzig
Mittwoch, 29. April 2009Es ist zwar noch nicht Tag der Steine in der Stadt, aber meine Blicke schweifen meist auch ohne solch einen Anlass zu den in und an Gebäuden verbauten Gesteinen. Beim Leipziger Völkerschlachtdenkmal ist es fast unmöglich, das in gewaltigen Dimensionen “aufgestapelte” Gestein nicht eines genaueren Blickes zu würdigen.
Das Völkerschlachtdenkmal wurde zu Ehren der in der Völkerschlacht um 1813 Gefallenen erbaut – und zwar vollständig aus dem so genannten “Beuchaer Granitporphyr”. Beucha liegt etwa 30 km südöstlich von Leipzig. Dort wurde vor allem im Kirchsteinbruch seit Ende des 19. Jahrhunderts das markante Gestein abgebaut. (weiterlesen …)